Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil des ausgefüllten Vertrags.
1. Vertragsdauer und Zahlweise
Es wird ein Vertrag über Nachhilfe-/ Förderunterricht abgeschlossen. Beginn der
Vertragslaufzeit ist der eingetragene Termin auf dem Vertragsblatt. Die
Mindestvertagslaufzeit beträgt 6 Monate. Das Unterrichtsentgelt wird jeweils am 10. Tag des laufenden Monats vom Konto des Vertragspartners per SEPA-Verfahren abgebucht. Die Unterschrift des Vertragspartners im SEPA-Verfahren oder über den Abbuchungsauftrag gilt auch in Vollmacht des Lebens-/ Ehepartners.
Online abgeschlossene Verträge sind auch ohne Unterschrift gültig.
Wegen der unterschiedlichen Monatslängen wird keine feste Unterrichtszahl pro Monat definiert. Wir gehen von vier Unterrichtsterminen pro Monat aus. Der Sommerferienmonat August ist unterrichts- und beitragsfrei.
Wenn aus Gründen, die die LernBar nicht zu vertreten hat, per Lastschrift(en) eingezogene Entgelte durch die jeweilige Bank wieder rückgebucht werden, trägt die dafür fälligen Bankgebühren von 7,50 € der Vertragspartner. Er sorgt in diesem Fall für die unverzügliche Begleichung des fälligen Betrages durch Direktüberweisung auf das Konto der LernBar.
Grundsätzlich tritt ein Zahlungsverzug nach 30 Tagen gemäß BGB ein. Für jede notwendige Mahnung erheben wir eine Mahngebühr von 5,00 €. Ab Datum der Fälligkeit berechnen wir Verszugszinsen. Der Verzugszins für offene Forderungen liegt bei 5 % über dem Basiszinssatz.
2. Unterricht
Der Nachhilfe-/ Förderunterricht findet wöchentlich in Mini-Lerngruppen statt. Eine Unterrichtseinheit dauert 90 Minuten. Ist aus organisatorischer Sicht kein Unterricht in einer Mini-Lerngruppe von mindestens 2 Schülern möglich, so werden stattdessen 45 Minuten
Einzelunterricht in einer „angelegten Mini-Lerngruppe“ für einen Schüler erteilt. Die Terminvereinbarung erfolgt in Absprache von LernBar und dem Kunden. Es besteht kein Anspruch auf eine bestimmte Lehrperson oder Zeit.
Für versäumten oder durch die Kunden abgesagter Unterricht wird grundsätzlich nicht nachgeholt oder rückvergütet. Dies betrifft auch die Ferien. Falls die LernBar den Unterricht absagt, wird ein Ersatztermin angeboten.
3. Unterrichtsmaterialien
Die in der Lernbar benutzten Unterrichtsmaterialien dürfen nur nach Rücksprache kopiert und ausschließlich für den Vertragszweck verwendet werden.
4. Probestunden
Wir bieten Ihnen grundsätzlich eine 100%-Geld-zurück-Garantie auf die Probestunde an. Sollten Sie nicht zufrieden sein, wird Ihnen die Unterrichtsstunde nicht in Rechnung gestellt.
Kommt der SchülerIn weiterhin in die Nachhilfe, kann die Geld-zurück-Garantie nicht in Anspruch genommen werden. Pro Schüler ist maximal eine Probestunde möglich. Bitte beachten Sie, dass wir nicht abgesagte Probestunden generell in Rechnung stellen. Probestunden sind bei Nichtteilnahme mindestens 24 Stunden vorher abzusagen.
5. Ferien
Der Unterricht findet auch in den Schulferien mit Ausnahme der Weihnachtsferien und dem August statt. Der Sommerferienmonat August ist selbstverständlich beitragsfrei. Ebenfalls bleibt die LernBar an gesetzlichen Feiertagen geschlossen.
6. Kündigung
Der Vertrag mit der LernBar läuft unbefristet. Die Kündigung muss schriftlich durch den Vertragspartner per E-Mail an post@lernbar.de erfolgen. Die Kündigungsfrist beträgt zwei Wochen zum Monatsende, d.h. es ist bis zum 15. des Monats zu kündigen. Zu viel in Anspruch genommene Stunden werden anteilig nachberechnet und per separater Rechnung ausgewiesen.
7. Änderungen
Es gelten die im Vertrag vereinbarten Bestimmungen. Nachträgliche Änderungen müssen aus Gründen der Rechtssicherheit schriftlich fixiert und von beiden Seiten unterzeichnet werden.
8. Preisliste/ Entgelte
Es gelten die Preise, welche auf der Homepage www.lernbar.de ausgewiesen sind.
9. Datenschutzklausel
Die LernBar nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen
Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.
Zur Abwicklung des Vertrages werden verschiedene personenbezogene Daten erhoben.
Personenbezogene Daten sind Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung dieser Daten erteilen Sie uns ausdrücklich ihre Einwilligung. Sofern das Einverständnis verweigert wird, kann der Vertrag nicht ausgeführt werden. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an post@lern-bar.com aus. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt. Im Falle eines Widerrufes ist die LernBar zur sofortigen Löschung der personenbezogenen Daten des Kunden verpflichtet, sofern keine gesetzlichen Vorschriften dem entgegenstehen. Sie haben das Recht,
Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.
Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren
Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf
Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit unter der angegebenen Adresse an uns wenden.
Allgemeine Geschäftsbedingungen Onlinenachhilfe (Stand: August 2019)
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Online-Nachhilfeunterricht der LernBar
- Geltungsbereich
- Für alle Abschlüsse von Verträgen für die Teilnahme an Nachhilfeunterricht mit der
LernBar OHG, Friedrichstr. 14, 79336 Herbolzheim (im Folgenden „LB“ genannt) gelten ausschließlich die nachstehend aufgeführten Allgemeinen Geschäfts- und
Teilnahmebedingungen (AGB) in der jeweils gültigen Fassung. Abweichungen von diesen Bedingungen und Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Teilnehmers werden zurückgewiesen.
- Diese Vertragsbedingungen sowie die Onlineanmeldung und der jeweils darin angegebene
Preis bilden den gesamten Vertrag zwischen LB und dem/der Teilnehmer/in (im Folgenden
TN genannt). Für den jeweiligen Ausbildungsabschnitt gelten jeweils die aktuellen Preise (ersichtlich auf der Website bzw. bei der Buchung). Vorangegangene Preise verlieren jeweils an Gültigkeit.
- Mit seiner Anmeldung zur Online-Nachhilfe erkennt der TN diese AGBs an.
- Vertragsschluss
- Der Vertrag zwischen TN und LB kommt zustande, sobald TN Nachhilfeunterricht online gebucht hat. Die Online-Anmeldung ist auch ohne Unterschrift gültig. Das Vertragsverhältnis zwischen dem TN und LB kommt zum Zeitpunkt der Online-Anmeldung zustande.
- LB ist berechtigt, jede Anmeldung ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.
- Umfang der Dienstleistungen
- LB stellt klar, dass es sich bei den zur Verfügung gestellten Leistungen um die eines
Dienstvertrages im Sinne von § 611 BGB handelt. Dabei wird ein Onlineseminar angeboten, keine klassiche Nachhilfe. Für den Erfolg des Seminars, für die Richtigkeit der Auswahl von Fächern / Kursen (mit oder ohne entsprechende Beratung und/oder Anwendung von Testverfahren) sowie eventueller Empfehlungen übernimmt LB keine Gewähr.
- Die Leistungen der Nachhilfe können durch dritte Personen erfolgen. Ein Anspruch auf kontinuierliche Durchführung oder eine bestimmte Lehrkraft besteht jedoch nicht. LB bemüht sich um sorgfältige Auswahl von geeigneten Personen.
- Voraussetzung & Benutzung des Online-Unterrichts
Die Teilnahme am Online-Unterricht setzt die Verfügbarkeit von PC oder Computer,
Smartphone oder alternativer Technik mit jederzeitigem Internetzugang und entsprechender
Software bei TN voraus, für die TN rechtzeitig zu sorgen hat, ebenso wie für die aktuelle Verfügbarkeit von Internet. Für fehlende oder nicht ausreichende Online-Verbindung haftet allein TN. Fehlendes oder nicht ausreichendes Equipment berechtigt auch nicht zum Rücktritt vom Vertrag. LB übernimmt hierfür keinerlei Haftung. LB haftet weiter nicht für Fehler in technischen Geräten, Anlagen oder Software des TN in der Folge von Anwendungen von Programmen, Software, Apps etc., die zur Durchführung von Online-Unterricht auf Geräte von TN aufgespielt, von diesem heruntergeladen oder in sonstiger Weise auf Geräte von TN gelangt sind, und schließt hierfür jegliche Haftung für etwaige Schadensersatzansprüche von TN aus.
- Buchung und Erteilung von Nachhilfestunden
- Der Unterricht wird ausschließlich als Seminar (90 Minuten) im gebucht. Der TN erhält eine Teilnahmebestätigung per E-Mail, die einen Link zur Online-Nachhilfe enthält. TN hat dafür zu sorgen, pünktlich zur Online-Nachhilfe zu erscheinen.
- Zahlung
Die Entgeltleistungen für Nachhilfeunterricht sind per SEPA-Lastschriftverfahren zu bezahlen.
- Kündigung
Da man bei der Onlinenachhilfe der LernBar OHG keine Verträge, Abonnements oder ähnliches abschließen kann, sind keine Kündigungen vorgesehen.
- Absagen und Verschieben von Nachhilfestunden
- Eine Verschiebung von festgelegten Stunden durch TN ist nicht möglich. Ausnahmen hiervon - nur im Krankheitsfall - sind auf Kulanz durch LB möglich ohne dass hierauf ein Anspruch besteht.
- Eine Absage eines gebuchten Termins durch TN ist aus technischen Gründen nicht möglich.
- Werden Verschiebungen / Absagen festgelegter Stunden durch LB veranlasst, so wird / werden die entsprechenden Stunden zu einem zeitnahen, gemeinsam mit TN festgelegten anderen Zeitpunkt nachgeholt. Weitere aus von LB verschobenen / abgesagten Stunden für TN eventuell entstehende Ansprüche bestehen nicht, insbesondere verzichtet TN auf jedwede Schadensersatzansprüche, die aus Verschiebungen / Absagen entstehen könnten.
- Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht
TN kann gegenüber Forderungen von LB nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen aufrechnen. Auf demselben Vertragsverhältnis beruhende Gegenforderungen bleiben hiervon unberührt.
Zur Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes ist TN nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertrag beruht und unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
- Rechnung
Beanstandungen des Rechnungsbetrages hat der TN unverzüglich, spätestens jedoch sechs Wochen nach Zugang der Rechnung durch LB schriftlich mitzuteilen. Die Unterlassung rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung. LB wird in den Rechnungen auf die Folgen einer unterlassenen rechtzeitigen Einwendung besonders hinweisen. Gesetzliche Ansprüche des TN bleiben hiervon unberührt.
- Haftung
LB haftet uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, wenn diese Schäden auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhen. LB haftet weiterhin für sonstige Schäden aufgrund vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens. Für alle anderen Schäden ist die Haftung ausgeschlossen.
- Urheberrecht
Sämtliche Konzepte, Methoden, Übungen und Techniken des Onlineseminars von LB sind sowohl in Wort als auch Schrift urheberrechtlich geschützt. Es ist nicht gestattet, diese entgeltlich oder unentgeltlich Dritten - auch nicht in abgewandelter Form - zur Verfügung zu
stellen. Die Herstellung oder Veröffentlichung von Ton- oder Bildaufnahmen von Trainingsgeschehen sind untersagt.
- Datenschutz
LB erhebt und verwendet personenbezogene Daten des TN ausschließlich in dem nach dem
Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) zulässigen Rahmen. Mit seiner Anmeldung erklärt sich der TN mit der automatisierten Be- und Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten für Zwecke der Unterrichtsabwicklung und/oder Organisation des Unterrichts einverstanden. Dies gilt auch für die Be- und/oder Verarbeitung von visualisierten Darstellungen der Person durch Foto, Video, Filmmitschnitt im Rahmen des Unterrichts oder entsprechende
Datenübertragung per Internet sowie die Erhebung und Weitergabe von Testergebnissen, die via Apps oder anderer technischer Verfahren gewonnen und per Internet übertragen werden, soweit die Erhebung und Übertragung ausschließlich im Rahmen des Unterrichts oder zu Übungs- oder Testzwecken erfolgt. Dieses Einverständnis umfasst auch ggf. die zweckentsprechende Weitergabe der Daten an in die Seminarabwicklung einbezogene Dienstleister. TN gibt durch die Registrierung auf der Website das Einverständnis in
Supportangelegenheiten gelegentlich von LB kontaktiert zu werden. Dies geschieht per EMail, Telefon oder anderen digitalen Kommunikationsmitteln zum Beispiel Whatsapp, um
Hilfestellung für den Einstieg bei LB bieten zu können oder als Erinnerung bei Nichterscheinen zu vereinbarten Terminen. Mehr Informationen befinden sich in unserer Datenschutzerklärung.
- Versicherungsschutz und rechtliche Hinweise
- Jeder TN trägt die volle Verantwortung für sich und seine Handlungen innerhalb und außerhalb des Nachhilfeunterrichts / Seminars und kommt für eventuell verursachte Schäden selbst auf.
- Die durch LB angebotenen Dienstleistungen sind keine Dienstleistungen im medizinischen oder naturheilkundlichen Sinn sondern dienen allenfalls ausschließlich der Persönlichkeitsentwicklung und der schulischen oder beruflichen Orientierung.
- Mit der Akzeptanz der AGB akzeptiert der TN folgende Punkte:
- LB ist seiner Informations- und Aufklärungspflicht nachgekommen.
- die Teilnahme an einem Nachhilfeunterricht/Seminar findet auf eigene Gefahr und ohne Haftung durch LB statt.
- die Teilnahme an einem Nachhilfeunterricht/Seminar findet auf eigenen Wunsch statt.
- mit der Teilnahme an einem Nachhilfeunterricht / Seminar bestätigt der TN gegenüber LB seine normale psychische und physische Belastbarkeit (Eltern bestätigen dies für ihre Kinder). e) der Erfolg der Teilnahme an einem Nachhilfeunterricht/Seminar hängt auch von TN ab.
15.4 LB schließt Dienstleistungsverträge bezüglich Trainingseinheiten / Seminaren ausschließlich mit volljährigen Personen ab. Eltern, die für Ihre Kinder einen
Dienstleistungsvertrag für Nachhilfeunterricht / Seminar abschließen, erkennen die hier unter Punkt 15.3 aufgeführten Hinweise an und bestätigen diese uneingeschränkt für ihr Kind.
- Anwendbares Recht; Erfüllungsort; Gerichtsstand; salvatorische Klausel
- Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen TN und LB gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts CISG.
- Erfüllungsort und Gerichtsstand ist - soweit vereinbar - Freiburg.
Für den Fall, dass eine im Klageweg in Anspruch zu nehmende Partei nach Vertragsschluss ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich des deutschen Gesetzes verlegt oder ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klage nicht bekannt ist, ist der Gerichtsstand München.
Ist der Vertragspartner Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag ergeben, München.
- Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.
- Belehrung über Widerrufsrecht
Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträg vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (LernBar OHG, Friedrichstr. 14, 79336
Herbolzheim, E-Mail: info@lernbar.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesezt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Erlöschen des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn LernBar OHG mit der Ausführung der Leistung (z.B. Beginn der Nachhilfestunden, des Seminars) mit ausdrücklicher Zustimmung bzw. auf ausdrücklichen Wunsch des Teilnehmers hin vor Ende der Widerrufsfrist begonnen oder der Teilnehmer diese selbst veranlasst hat.
Ende der Widerrufsbelehrung
(Stand vom 25.08.2022)