Stand 22.09.2023AGB´s

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil des ausgefüllten Vertrags.

1. Vertragsdauer und Zahlweise

Es wird ein Vertrag über Nachhilfe-/ Förderunterricht abgeschlossen. Beginn der

Vertragslaufzeit ist der eingetragene Termin auf dem Vertragsblatt. Die Nachhilfestunden sind im Voraus per Kauf von 6, 12 oder 24 Unterrichtsstunden á 45 Minuten zu bezahlen. Die Unterschrift des Vertragspartners im SEPA-Verfahren oder über den Abbuchungsauftrag gilt auch in Vollmacht des Lebens-/ Ehepartners.

Online abgeschlossene Verträge sind auch ohne Unterschrift gültig.

Bei Nachhilfeunterricht in Ihrem Zuhause werden zusätzlich zum Normalpreis noch 0,40€ / km Fahrtgeld fällig. Das Fahrtgeld kann gerne im Nachhinein entrichtet werden.

Wenn aus Gründen, die die LernBar nicht zu vertreten hat, per Lastschrift(en) eingezogene Entgelte durch die jeweilige Bank wieder rückgebucht werden, trägt die dafür fälligen Bankgebühren von 7,50 € der Vertragspartner. Er sorgt in diesem Fall für die unverzügliche Begleichung des fälligen Betrages durch Direktüberweisung auf das Konto der LernBar.

Grundsätzlich tritt ein Zahlungsverzug nach 30 Tagen gemäß BGB ein. Für jede notwendige Mahnung erheben wir eine Mahngebühr von 5,00 €. Ab Datum der Fälligkeit berechnen wir Verszugszinsen. Der Verzugszins für offene Forderungen liegt bei 5 % über dem Basiszinssatz.

2. Unterricht

Der Nachhilfe-/ Förderunterricht findet entweder in der LernBar, Online oder Zuhause beim Schüler statt. Eine Unterrichtseinheit dauert mindestens 45 Minuten mit Ausnahme der der Nachhilfe Zuhause. Hier dauert eine Unterrichteinheit mindestens 90 Minuten. Es besteht kein Anspruch auf eine bestimmte Lehrperson oder Zeit.

Für versäumten oder durch die Kunden nicht rechtzeitig abgesagter Unterricht (mindestens 24 h vor dem Termin) wird grundsätzlich nicht nachgeholt oder rückvergütet. Dies betrifft auch die Ferien. Falls die LernBar den Unterricht absagt, wird ein Ersatztermin angeboten.

3. Unterrichtsmaterialien

Die in der Lernbar benutzten Unterrichtsmaterialien dürfen nur nach Rücksprache kopiert und ausschließlich für den Vertragszweck verwendet werden.

4. Probestunden

Wir bieten Ihnen eine kostenlose Probestunde an.

Pro Schüler ist maximal eine Probestunde möglich. Bitte beachten Sie, dass wir nicht abgesagte Probestunden generell in Rechnung stellen. Probestunden sind bei Nichtteilnahme mindestens 24 Stunden vorher abzusagen.

5. Ferien  

Der Unterricht findet nach Wunsch auch in den Schulferien statt. Die LernBar bleibt an gesetzlichen Feiertagen geschlossen.

6. Kündigung  

Der Vertrag mit der LernBar läuft befristet. Die verschiedenen Stundenpakete haben unterschiedliche Laufzeiten, diese können Sie hier entnehmen.

Die Stunden sind in der oben genannten Gültigkeitsraum in Anspruch zu nehmen. Nach diesem Zeitraum verfällt der Anspruch auf die Stunden.

7. Änderungen 

Es gelten die im Vertrag vereinbarten Bestimmungen. Nachträgliche Änderungen müssen aus Gründen der Rechtssicherheit schriftlich fixiert und von beiden Seiten unterzeichnet werden.

8. Preisliste/ Entgelte 

Es gelten die Preise, welche auf der Homepage www.lernbar.de ausgewiesen sind.

9. Datenschutzklausel 

Die LernBar nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen

Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.

Zur Abwicklung des Vertrages werden verschiedene personenbezogene Daten erhoben.

Personenbezogene Daten sind Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung dieser Daten erteilen Sie uns ausdrücklich ihre Einwilligung. Sofern das Einverständnis verweigert wird, kann der Vertrag nicht ausgeführt werden. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an post@lern-bar.com aus. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt. Im Falle eines Widerrufes ist die LernBar zur sofortigen Löschung der personenbezogenen Daten des Kunden verpflichtet, sofern keine gesetzlichen Vorschriften dem entgegenstehen. Sie haben das Recht,

Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.

Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren

Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf

Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit unter der angegebenen Adresse an uns wenden.

Allgemeine Geschäftsbedingungen Onlinenachhilfe (Stand: August 2019)

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Online-Nachhilfeunterricht der LernBar

1. Geltungsbereich
   • Für alle Abschlüsse von Verträgen für die Teilnahme an Nachhilfeunterricht mit der

LernBar OHG, Friedrichstr. 14, 79336 Herbolzheim (im Folgenden „LB“ genannt) gelten ausschließlich die nachstehend aufgeführten Allgemeinen Geschäfts- und

Teilnahmebedingungen (AGB) in der jeweils gültigen Fassung. Abweichungen von diesen Bedingungen und Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Teilnehmers werden zurückgewiesen.

• Diese Vertragsbedingungen sowie die Onlineanmeldung und der jeweils darin angegebene

Preis bilden den gesamten Vertrag zwischen LB und dem/der Teilnehmer/in (im Folgenden

TN genannt). Für den jeweiligen Ausbildungsabschnitt gelten jeweils die aktuellen Preise (ersichtlich auf der Website bzw. bei der Buchung). Vorangegangene Preise verlieren jeweils an Gültigkeit.

• Mit seiner Anmeldung zur Online-Nachhilfe erkennt der TN diese AGBs an.

1. Vertragsschluss
   • Der Vertrag zwischen TN und LB kommt zustande, sobald TN Nachhilfeunterricht online gebucht hat. Die Online-Anmeldung ist auch ohne Unterschrift gültig. Das Vertragsverhältnis zwischen dem TN und LB kommt zum Zeitpunkt der Online-Anmeldung zustande.
   • LB ist berechtigt, jede Anmeldung ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.
2. Umfang der Dienstleistungen
   • LB stellt klar, dass es sich bei den zur Verfügung gestellten Leistungen um die eines

Dienstvertrages im Sinne von § 611 BGB handelt. Dabei wird ein Onlineseminar angeboten, keine klassiche Nachhilfe. Für den Erfolg des Seminars, für die Richtigkeit der Auswahl von Fächern / Kursen (mit oder ohne entsprechende Beratung und/oder Anwendung von Testverfahren) sowie eventueller Empfehlungen übernimmt LB keine Gewähr.

• Die Leistungen der Nachhilfe können durch dritte Personen erfolgen. Ein Anspruch auf kontinuierliche Durchführung oder eine bestimmte Lehrkraft besteht jedoch nicht. LB bemüht sich um sorgfältige Auswahl von geeigneten Personen.

1. Voraussetzung & Benutzung des Online-Unterrichts

Die Teilnahme am Online-Unterricht setzt die Verfügbarkeit von PC oder Computer,

Smartphone oder alternativer Technik mit jederzeitigem Internetzugang und entsprechender

Software bei TN voraus, für die TN rechtzeitig zu sorgen hat, ebenso wie für die aktuelle Verfügbarkeit von Internet. Für fehlende oder nicht ausreichende Online-Verbindung haftet allein TN. Fehlendes oder nicht ausreichendes Equipment berechtigt auch nicht zum Rücktritt vom Vertrag. LB übernimmt hierfür keinerlei Haftung. LB haftet weiter nicht für Fehler in technischen Geräten, Anlagen oder Software des TN in der Folge von Anwendungen von Programmen, Software, Apps etc., die zur Durchführung von Online-Unterricht auf Geräte von TN aufgespielt, von diesem heruntergeladen oder in sonstiger Weise auf Geräte von TN gelangt sind, und schließt hierfür jegliche Haftung für etwaige Schadensersatzansprüche von TN aus.

1. Buchung und Erteilung von Nachhilfestunden
   • Der Unterricht wird ausschließlich als Seminar (90 Minuten) im gebucht. Der TN erhält eine Teilnahmebestätigung per E-Mail, die einen Link zur Online-Nachhilfe enthält. TN hat dafür zu sorgen, pünktlich zur Online-Nachhilfe zu erscheinen.
2. Zahlung

Die Entgeltleistungen für Nachhilfeunterricht sind per SEPA-Lastschriftverfahren zu bezahlen.

1. Kündigung

Da man bei der Onlinenachhilfe der LernBar OHG keine Verträge, Abonnements oder ähnliches abschließen kann, sind keine Kündigungen vorgesehen.

1. Absagen und Verschieben von Nachhilfestunden
   • Eine Verschiebung von festgelegten Stunden durch TN ist nicht möglich. Ausnahmen hiervon – nur im Krankheitsfall – sind auf Kulanz durch LB möglich ohne dass hierauf ein Anspruch besteht.
   • Eine Absage eines gebuchten Termins durch TN ist aus technischen Gründen nicht möglich.
   • Werden Verschiebungen / Absagen festgelegter Stunden durch LB veranlasst, so wird / werden die entsprechenden Stunden zu einem zeitnahen, gemeinsam mit TN festgelegten anderen Zeitpunkt nachgeholt. Weitere aus von LB verschobenen / abgesagten Stunden für TN eventuell entstehende Ansprüche bestehen nicht, insbesondere verzichtet TN auf jedwede Schadensersatzansprüche, die aus Verschiebungen / Absagen entstehen könnten.
2. Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht

TN kann gegenüber Forderungen von LB nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen aufrechnen. Auf demselben Vertragsverhältnis beruhende Gegenforderungen bleiben hiervon unberührt.

Zur Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes ist TN nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertrag beruht und unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

1. Rechnung

Beanstandungen des Rechnungsbetrages hat der TN unverzüglich, spätestens jedoch sechs Wochen nach Zugang der Rechnung durch LB schriftlich mitzuteilen. Die Unterlassung rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung. LB wird in den Rechnungen auf die Folgen einer unterlassenen rechtzeitigen Einwendung besonders hinweisen. Gesetzliche Ansprüche des TN bleiben hiervon unberührt.

1. Haftung

LB haftet uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, wenn diese Schäden auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhen. LB haftet weiterhin für sonstige Schäden aufgrund vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens. Für alle anderen Schäden ist die Haftung ausgeschlossen.

1. Urheberrecht

Sämtliche Konzepte, Methoden, Übungen und Techniken des Onlineseminars von LB sind sowohl in Wort als auch Schrift urheberrechtlich geschützt. Es ist nicht gestattet, diese entgeltlich oder unentgeltlich Dritten – auch nicht in abgewandelter Form – zur Verfügung zu

stellen. Die Herstellung oder Veröffentlichung von Ton- oder Bildaufnahmen von Trainingsgeschehen sind untersagt.

1. Datenschutz

LB erhebt und verwendet personenbezogene Daten des TN ausschließlich in dem nach dem

Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) zulässigen Rahmen. Mit seiner Anmeldung erklärt sich der TN mit der automatisierten Be- und Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten für Zwecke der Unterrichtsabwicklung und/oder Organisation des Unterrichts einverstanden. Dies gilt auch für die Be- und/oder Verarbeitung von visualisierten Darstellungen der Person durch Foto, Video, Filmmitschnitt im Rahmen des Unterrichts oder entsprechende

Datenübertragung per Internet sowie die Erhebung und Weitergabe von Testergebnissen, die via Apps oder anderer technischer Verfahren gewonnen und per Internet übertragen werden, soweit die Erhebung und Übertragung ausschließlich im Rahmen des Unterrichts oder zu Übungs- oder Testzwecken erfolgt. Dieses Einverständnis umfasst auch ggf. die zweckentsprechende Weitergabe der Daten an in die Seminarabwicklung einbezogene Dienstleister. TN gibt durch die Registrierung auf der Website das Einverständnis in

Supportangelegenheiten gelegentlich von LB kontaktiert zu werden. Dies geschieht per EMail, Telefon oder anderen digitalen Kommunikationsmitteln zum Beispiel Whatsapp, um

Hilfestellung für den Einstieg bei LB bieten zu können oder als Erinnerung bei Nichterscheinen zu vereinbarten Terminen. Mehr Informationen befinden sich in unserer Datenschutzerklärung.

1. Versicherungsschutz und rechtliche Hinweise
   • Jeder TN trägt die volle Verantwortung für sich und seine Handlungen innerhalb und außerhalb des Nachhilfeunterrichts / Seminars und kommt für eventuell verursachte Schäden selbst auf.
   • Die durch LB angebotenen Dienstleistungen sind keine Dienstleistungen im medizinischen oder naturheilkundlichen Sinn sondern dienen allenfalls ausschließlich der Persönlichkeitsentwicklung und der schulischen oder beruflichen Orientierung.
   • Mit der Akzeptanz der AGB akzeptiert der TN folgende Punkte:
2. LB ist seiner Informations- und Aufklärungspflicht nachgekommen.
3. die Teilnahme an einem Nachhilfeunterricht/Seminar findet auf eigene Gefahr und ohne Haftung durch LB statt.
4. die Teilnahme an einem Nachhilfeunterricht/Seminar findet auf eigenen Wunsch statt.
5. mit der Teilnahme an einem Nachhilfeunterricht / Seminar bestätigt der TN gegenüber LB seine normale psychische und physische Belastbarkeit (Eltern bestätigen dies für ihre Kinder). e) der Erfolg der Teilnahme an einem Nachhilfeunterricht/Seminar hängt auch von TN ab.

15.4 LB schließt Dienstleistungsverträge bezüglich Trainingseinheiten / Seminaren ausschließlich mit volljährigen Personen ab. Eltern, die für Ihre Kinder einen

Dienstleistungsvertrag für Nachhilfeunterricht / Seminar abschließen, erkennen die hier unter Punkt 15.3 aufgeführten Hinweise an und bestätigen diese uneingeschränkt für ihr Kind.

1. Anwendbares Recht; Erfüllungsort; Gerichtsstand; salvatorische Klausel
   • Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen TN und LB gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts CISG.
   • Erfüllungsort und Gerichtsstand ist – soweit vereinbar – Freiburg.

Für den Fall, dass eine im Klageweg in Anspruch zu nehmende Partei nach Vertragsschluss ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich des deutschen Gesetzes verlegt oder ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klage nicht bekannt ist, ist der Gerichtsstand München.

Ist der Vertragspartner Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag ergeben, München.

• Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

1. Belehrung über Widerrufsrecht

Widerrufsrecht:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträg vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (LernBar OHG, Friedrichstr. 14, 79336

Herbolzheim, E-Mail: info@lernbar.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesezt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Erlöschen des Widerrufsrechts:

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn LernBar OHG mit der Ausführung der Leistung (z.B. Beginn der Nachhilfestunden, des Seminars) mit ausdrücklicher Zustimmung bzw. auf ausdrücklichen Wunsch des Teilnehmers hin vor Ende der Widerrufsfrist begonnen oder der Teilnehmer diese selbst veranlasst hat.

Ende der Widerrufsbelehrung

(Stand vom 25.09.2023)

LernBar OHG
Hauptstraße 10
79336 Herbolzheim

vertreten durch die Gesellschafter: Philipp Büchner & Thomas Cocan

Tel.: +49 7643 21 00 564

HRA: 704737, Amtsgericht Freiburg

Über unser Kontaktformular übersandte Daten werden ausschließlich intern verwendet und Dritten nicht zur Verfügung gestellt.

Inhalt des Onlineangebotes
Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten („Links“), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

Urheber- und Kennzeichenrecht
Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluß zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.